Als treuer Briefmarkensammler seit meiner Kindheit – und inzwischen Bogensammler und Bayern-Sammler, interessiere ich mich nach wie vor für die aktuelle Lage bei den Briefmarken und der Deutschen Post, wie sie sich inzwischen nennt.
Weil es viele Probleme mit Behörden wegen Fristversäumnissen gibt, beobachte ich auch die Brieflaufzeiten.
Die „Drei-Tages-Fiktion“ besagt, daß ein Brief nach drei Tagen als zugestellt gilt.
Bereits vor einigen Jahren wies ich darauf hin, daß meiner Meinung nach dies nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet ist. Ich halte es für nur schwer mit der Realität vereinbar.
Beispielsweise werden die Briefkästen in meiner Umgebung schon seit Jahren nicht mehr am Sonntag geleert. Ein Brief, der am Samstag Nachmittag in einem Briefkasten geworfen wird, wird somit am Montag aus dem Briefkasten entnommen und kommt frühestens am Dienstag an. Wenn alles gut geht.
Einen herkömmlichen Poststempel beim Verschicken erhalte ich seit einigen Jahren am Postamt nur noch auf Anfrage.
Am Montag wird bei uns nur noch sehr selten Post zugestellt. Ebenso am Samstag. Im Sommer erhielten wir tagelang überhaupt keine Post und dann alles in einem Schwung – dafür hatte sich die Post allerdings entschuldigt, es gab wohl Personalengpässe.
Auch bei meinem geschäftlichen Postfach scheint es Probleme zu geben – tagelang keine Post, dann alles auf einen Schwung.
Heute habe ich es explizit empirisch erhoben: Von zwölf Sendungen hatte nur ein einziger ein „Deutsche Post FRANKIT 0,85 EUR 15.10.24“ aufgedruckt.
Alle anderen waren mit einem Matrix-Code versehen, aus dem keinerlei Datum hervorgeht, das mit bloßem Auge gelesen werden kann.
Ich frage mich, wie vor diesem Hintergrund nach wie vor die „Drei-Tages-Fiktion“ aufrechterhalten werden kann.
Wenn ich mich recht erinnere, war es „ganz früher“ so, daß es neben dem „Entwertungsstempel“ auch einen „Ankunftsstempel“ gab. Ich werde einmal in meiner Briefesammlung eine entsprechende „Ganzsache“ heraussuchen und scannen und hier veröffentlichen.
Aktualisierung: 1.1.2026 – ich nehme diese Thematik noch einmal auf, denn ich werde sie in einem meiner Bücher explizit als Beispiel verwenden, um die Entfernung der Realität der Rechtsprechung von der Realität zu illustrieren.
Es ist wie in der Wissenschaft: Eine Falsifikation reicht, um die Hypothese abzulehnen.
So sollte es meiner Meinung nach auch in der Rechtsprechung sein. Natürlich – dieses Jahr 2025 war von der kalendarischen Lage der Feiertage extrem. Der 24.12. fiel auf einen Mittwoch. Der Donnerstag und Freitag waren Feiertag, dann kam mit dem 27. ein Samstag. Wenn also ein Brief aufgegeben wurde am 23. – und am 27. die Post nicht ausgetragen wurde, hätte frühestens am 29. der Brief zugestellt werden können. Wie schon hier geschildert, am Montag wird bei uns nur noch sehr sporadisch die Post zugestellt. Am 30. und 31. auch nicht. Also frühestens am 2.1.2026 – das wären dann satte zehn Tage.
Man kann natürlich als „Gesetzgeber“ an der „Drei-Tages-“ oder „Vier-Tages-Fiktion“ festhalten. Und die Rechtsprechung kann dies auch immer wieder bestätigen. Nur: Mit der Realität hat dies in meinen Augen nichts mehr zu tun. Es mag dieses Jahr ein Extremfall gewesen sein, aber ich schlage schon seit etwa zehn Jahren vor: Man sollte diese Zustellfiktion so schnell wie möglich ersatzlos aufgeben. Die Realität in Deutschland sieht inzwischen anders aus, es haben nur noch nicht alle bemerkt. Viele werden es auch nie merken, das stelle ich im persönlichen Gespräch immer wieder fest, man kann hier nur „Hoffnungslosigkeit“ oder fast eine sektenartige Verzerrung der gesellschaftlichen Wirklichkeit konstatieren – leider auch von vielen Soziologen.
Somit auch hier wieder mein Plädoyer: Gesetze ersatzlos streichen. 90 % der Bürokratie müssen weg. Nicht irgendwie „gerettet“ werden durch die n-te ad-hoc-Hypothese oder den n-ten ad-hoc Zusatz. Einfach ersatzlos gestrichen.
Wenn jemand nachweise möchte, daß ein Schreiben zugegangen ist, muß er anderer Verfahren verwenden, z.B. den guten alten Boten.
Kajetan Hinner